Nach dem die chaotische Opposition im Bundestag nicht mit sinnvollen Konzepten punkten kann (zugegebenermaßen kann das die Regierung aktuell auch nicht), schießt sie sich nun auf die Afghanistanpolitik der Bundesregierung ein.

Nun mag man ja durchaus geteilter Meinung über den Krieg (der völkerrechtlich keiner ist) in Afghanistan und die Motive für diesen sein. Fakt ist und bleibt jedoch, dass das Land bis 2001 unter einem gewaltsamem Regime der Taliban gelitten hat und insbesondere die Rechte der Frauen, also traditionell doch eine der Bevölkerungsgruppen die den Linken ganz besonders am Herzen liegen, praktisch nicht existierten. Wohl nur wenige Länder können es mit dem altertümlichen Frauenbild der Taliban aufnehmen; eigentlich müsste doch schon diese Tatsache allein Feministinnen als Kriegsgrund genügen, oder?

Egal, ich will jetzt gar nicht den Krieg und seine Legitimation diskutieren.

Was mir allerdings gehörig auf den Senkel geht, ist die aktuelle Hetzjagd. Und nein, mir geht es nicht um die  Minister (a.D.) Jung, zu Guttenberg oder gar “Mutti” Merkel. Mir geht es um unsere Soldaten. Die Soldaten, die unser höchstes demokratisches Gremium, der Bundestag, in den Krieg geschickt hat.

Wie muss sich ein Oberst oder Offizier in Afghanistan fühlen wenn er mitbekommt wie Oberst Klein in den deutschen Medien gehetzt wird? …

Vorneweg ein Hinweis für den Verfassungsschutz: Dieser Artikel ist eine These; mein politisches Handeln ist demokratisch und ich bezwecke in keiner Weise die demokratischen Grundmanifeste der BRD zu attackieren geschweige den gegen diese zu handeln.

Doch nun zur Frage des heutigen Tages: Was ist Demokratie und ist diese zum Scheitern verurteilt? Das Zeit-Lexikon beantwortet diese Frage wie folgt: “Demokratie, eine Form des politischen Lebens, die von der Gleichheit und Freiheit aller Bürger ausgeht und die Willensbildung der Gemeinschaft oder des Staates vom Willen des gesamten Volkes ableitet.” Kompliziert? Halten wir es einfach wie der gute alte A. Lincoln: “Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.” Das ist doch schon eher verständlich.

Zentral sind also in der Demokratie das Volk und die Regierung, welche ja letztlich aus dem Volk kommt bzw. kommen soll. Doch was ist das Volk? Auch hier möchte ich wieder ein Lexikon zu Rate ziehen, schließlich sind die ja bekanntermassen meist (mehr oder minder) richtig. So schreibt das Meyer Online Lexikon zum Begriff Volk: “[...] staatsrechtlich Träger der Staatsgewalt (Staatsvolk), in einer Demokratie Inhaber der Souveränität (Volkssouveränität), die in Abstimmungen und Wahlen ausgeübt wird.” Wir sind also Inhaber von Souveränität. Das ist gut und einfach. Doch da die Fragen die unsere Staatsgewalt beantworten muss kompliziert sind, wählen wir Volksvertreter, soweit ist das ganze noch recht logisch.

Doch geben wir damit nicht unseren Inhaber-Status zumindest temporär ab? Und was ist mit Leuten de nicht wählen gehen? Geben diese den Inhaber-Status trotzdem ab? Oder gerade weil sie nicht wählen gehen? Spätestens hier dürfte klar werden wie schwer die Machtverhältnisse in Demokratien zuzuordnen sind.

Aber das Problem könnte tiefer liegen. …

Was waren das für Bilder, da steht eine einzelne Person und erzählt wenig lustige bzw. total ausgelutschte Gags vor 70.000 Zuschauern, wobei diese auch noch alle für dieses fragwürdige Ereignis bezahlt haben.

Sicher ist es den meisten bereits klar, es geht um Mario Barth’s Auftritt im Olympia Stadion. Was genau war das da? Die erzählten Gags sind alt, sind alle bereits bei RTL ausgestrahlt worden und generell ist Herr Barth dafür bekannt das seine in den Shows aufgeführten Gags immer bis ins kleinste Detail gleich bleiben. Doch warum schaut sich das tatsächlich noch jemand an? …

Das war der Sonntag des vergangen Wochenende. Russland hat “gewählt” und ist wieder auf dem direkten Weg in einen Zustand der sich nicht länger von einer Diktatur unterscheidet. Damit gehen weitere 4.7% der weltweiten Erdölreserven in unsichere Regierungsverhältnisse über. Wie unsicher die russische Regierung als Partner ist durfte insbesondere die Ukraine ja bekanntermaßen schon schmerzhaft erfahren.

Am selben Sonntag ging es auch in Venezuela um die politische Zukunft, jedoch entschied sich das Volk hier knapp, mit rund 51% Prozent, gegen den direkten Weg in den Sozialismus. Doch auch diese Entscheidung ändert nichts daran das schon heute große Teile der venezuelanischen Ölwirtschaft unter der Kontrolle von Präsident Chavez stehen.

Vor diesem Hintergrund schaute ich mir an wo heutzutage die Reserven des Erdöls in der Welt liegen und welche Regierungsformen dahinter stehen: …